Rechtliche Informationen für Imker
Achtung: Diese Informationen haben wir sorgfältig zusammengetragen und aufbereitet. Aufgrund der ständigen Fortentwicklung des Rechts ist jedoch nicht auszuschliessen, dass sie zum Zeitpunkt des Abrufs veraltet sind. Auch weisen wir darauf hin, dass durch allgemeine Informationen eine individuelle Rechtsberatung im Einzelfall nicht ersetzt werden kann.
Die Honigverordnung
Die Honigverordnung ist eine Verordnung, die vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Januar 2004 auf Grund der Ermächtigung in § 19 Absatz 1 Nr. 1, 2, 3, 4 und § 44 Absatz 1 Nr. 2 Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz (LMBG) erlassen worden ist. Sie löste die alte Honigverordnung vom 13. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3391) ab. Durch den Fortfall des LMBG sind die Ermächtigungsgrundlagen seit 2005 im LFGB zu finden.
Das Honigetikett: Ein wichtiger Werbeträger - was muss drauf?
Weitere Themen folgen in Kürze
- Nötige Genehmigungen und Anzeigen vor und während der Haltung
- Zu führende Dokumente
- Aufstellungsorte: Verhältnis zu Eigentümer und Nachbarn, Aufstellung von Bienenhäusern
- Haftungsfragen: "Biene sticht Passant"
- Sachversicherungen: LVBI Grundschutz und Zusatzversicherungen
- Honigvermarktung: Pflichtangaben auf dem Etikett, Wettbewerbsrechtliche Fallen
- Verkauf weiterer Bienenprodukte, Zugabe von Kosmetika zum Honig
- Steuerliche Behandlung der Imkerei